Sehr geehrter Besucher,

die Infothek bietet Ihnen täglich aktuelle Nachrichten rund um das Thema Recht. 

Um die Artikel unserer Infothek lesen zu können, verwenden Sie bitte folgende Benutzerdaten:

Benutzername: info@raktuebingen.de
Passwort: infothek1 

Infothek

Recht / Sonstige 
Montag, 27.03.2017

Generelle Ablehnung der Höherstufung eines Schulleiters mit herausragenden Leistungen nicht rechtmäßig

Nach dem Bundesbesoldungsgesetz kann für Beamte mit herausragenden Leistungen die nächsthöhere Stufe innerhalb der Besoldungsgruppe als Grundgehalt vorweg festgesetzt werden. Bei Vorliegen der Voraussetzungen kann die zuständige Behörde die Höherstufung nicht generell wegen mangelnder finanzieller Möglichkeiten ablehnen.

mehr
Recht / Zivilrecht 
Montag, 27.03.2017

Änderung einer Kreuzfahrtroute nach Buchung - nicht immer ausreichender Grund für Reiserücktritt

Wenn ein erheblicher Reisemangel vorliegt, können Urlauber den Vertrag vor der Abreise kündigen und den Reisepreis zurückverlangen. Muss bei einer Reise mit dem Kreuzfahrtschiff die Reiseroute kurzfristig geändert werden, kommt es für Entschädigungsansprüche darauf an, ob eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise vorlag.

mehr
Recht / Zivilrecht 
Freitag, 24.03.2017

Zwei Diamant-Ohrringe als wertsteigerndes "Pärchen"

Beim Kauf von Diamant-Ohrringen ist der Käufer an die im Kaufvertrag angegebene Klassifizierung der Schmuckstücke gebunden.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 24.03.2017

Sozialhilfeträger muss Kosten für Umstellung auf den TV-Standard DVB-T2 HD nicht tragen

Das Sozialamt ist nicht verpflichtet, die Kosten für die Anschaffung eines Receivers zum Empfang des digitalen Antennenfernsehens DVB-T2 HD und für zukünftig anfallende Gebühren für den Empfang privater Fernsehprogramme zu übernehmen. Die Kosten müssten Leistungsempfänger aus der Regelleistung selbst tragen.

mehr
Recht / Sonstige 
Donnerstag, 23.03.2017

Beihilfe muss Kosten für eine lasergestützte Augenoperation bei "Grauem Star" tragen

Ein Beamter hat einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine lasergestützte Augenoperation, da darin eine im Vergleich zur herkömmlichen Behandlungsmethode höherwertige, wissenschaftlich anerkannte und neuartige Leistung liege.

mehr
weiter >>

Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.